Eine Klage vor dem Sozial-Gericht machen
Stellen Sie sich vor:
Sie benutzen einen Rollstuhl.
Jetzt brauchen Sie einen neuen Rollstuhl:
Weil der alte Rollstuhl kaputt ist.
Aber die will den neuen Rollstuhl nicht bezahlen.
Dann können Sie eine beim machen.
In diesem Text können Sie viele dazu bekommen:
Wie Sie eine beim machen können.
Und was Sie dabei be-achten müssen.
Wann Sie klagen können
Für eine beim gibt es viele Gründe.
Zum Beispiel:
- Sie brauchen eine :
Damit Sie gut in Ihrer eigenen Wohnung leben können.
Aber das Amt sagt:
Sie bekommen das nicht.
Deshalb können Sie die nicht bezahlen.
- Sie haben eine Behinderung.
Aber das Amt sagt:
Ihre Behinderung ist nicht so schlimm.
Deshalb bekommen Sie zum Beispiel
nur die Zahl 30 als . - Sie brauchen ein bestimmtes .
Aber die sagt:
Sie bezahlen nur Geld für ein anderes .
In Deutschland machen jedes Jahr
sehr viele Menschen eine beim .
Denn sie sind nicht damit einverstanden:
- Was ein Amt
- oder eine entscheidet.
Zuerst müssen Sie einen Widerspruch schreiben
Sie bekommen einen .
Zum Beispiel: Von Ihrer .
Und Sie sind mit dem nicht einverstanden.
Dann müssen Sie einen schreiben.
Den schicken Sie dann an Ihre .
Mehr zum können Sie
hier beim Familien-Ratgeber lesen: Familien-Ratgeber Widerspruch.
Manchmal wird Ihr .
Zum Beispiel:
- Vom Amt
- oder von der .
Das bedeutet: Der gilt nicht.
Dann bekommen Sie einen .
Danach können Sie eine beim machen.
Wie Sie das Sozial-Gericht finden: Bei dem Sie eine Klage machen können
Sie haben 2 Möglichkeiten,
wie Sie das finden:
Bei dem Sie eine machen können.
- Sie gucken auf dem nach.
Dort gibt es einen -Text: .
In dem -Text steht die von einem .
Dort können Sie Ihre machen. - Sie gucken auf der :
Justizportal des Bundes und der Länder
Dort können Sie das suchen:
Bei dem Sie eine machen können.
Sie können Ihre aber auch bei jedem anderen machen.
Das gibt Ihre dann weiter.
Zum Beispiel an das :
Das sich um Ihre kümmern muss.
Das ist wichtig!
Gehen Sie zu einer :
Bevor Sie eine beim machen.
Denn eine kostet oft viel Geld.
Und es dauert oft sehr lange:
Bis das über Ihre entscheidet.
Bei den arbeiten .
Sie wissen viele Sachen zum Beispiel dazu:
- Wie Ämter entscheiden.
- Warum eine Ihren neuen Rollstuhl
vielleicht nicht bezahlen will. - Oder wie Sie das vielleicht doch bekommen.
Mehr dazu können Sie hier beim Familien-Ratgeber lesen:
Hilfe bei Widerspruch und Klage.
Ob Sie einen Anwalt für Ihre Klage brauchen
Nein, Sie brauchen keinen .
- Sie können Ihren selber schreiben.
- Sie können auch Ihre selber beim abgeben.
- Und Sie können sich auch selbst beim vertreten.
Das bedeutet:
Sie gehen alleine zur .
Dort sprechen Sie mit dem .
Sie sagen ihm zum Beispiel:
Warum Sie die gemacht haben.
Das ist wichtig!
Aber manchmal ist es gut:
Wenn Sie einen haben.
Denn der weiß genau:
- Was Sie in Ihre rein-schreiben müssen.
- Welche wichtigen Papiere Sie für das brauchen.
Wieviel Geld Sie bezahlen müssen: Wenn Sie eine Klage machen wollen
Das beim kostet kein Geld:
Wenn Sie wegen Ihrer Behinderung streiten.
Zum Beispiel:
- Mit einem Amt
Weil Sie einen anderen
in Ihrem haben wollen. - Oder mit der
Weil Ihre das nicht bezahlen will,
das Sie brauchen.
Aber manchmal müssen Sie Geld bezahlen:
Wenn Sie beim .
Zum Beispiel:
Wenn Sie einen brauchen.
Dann müssen Sie den erstmal bezahlen.
Sie bekommen das Geld aber wieder zurück:
Wenn Sie das gewinnen.
Wenn Sie das verlieren:
Dann bekommen Sie das Geld nicht zurück.
Vielleicht sind Sie aber auch in einem .
Dann helfen Ihnen die von dem .
Diese müssen Sie oft nicht bezahlen.
Wie lange Sie Zeit haben: Wenn Sie eine Klage machen wollen
Sie haben einen bekommen:
- Weil das Amt
- oder Ihre
das nicht bezahlen will.
Dann haben Sie 1 Monat Zeit:
Wenn Sie eine beim machen wollen.
Zum Beispiel:
Sie haben den
am 14. Juli bekommen.
Dann müssen Sie bis zum 14. August
Ihre beim machen.
Sie können Ihre mit der Post zum schicken.
Oder Sie können die selber beim abgeben.
Sie können die Klage aber auch mündlich machen
Das bedeutet:
Sie können beim anrufen.
Dafür gibt es ein besonderes Büro.
Das Büro heißt: .
Wenn Sie dort anrufen:
Dann schreibt ein Mitarbeiter vom Ihre auf.
Sie bekommen dann einen Brief von dem Büro.
In dem Brief ist eine von Ihrer .
Dort können Sie nochmal lesen:
Was Sie dem Mitarbeiter
von der erzählt haben.
Diese wichtigen Papiere braucht das Gericht von Ihnen:
- Ihren Namen und Ihre ,
- den Namen und die
- von dem Amt
- oder von der ,
die Sie verklagen wollen.
- Einen ,
in dem Sie genau auf-geschrieben haben:
Wobei Ihnen die helfen soll.
Zum Beispiel:
Damit Sie das bekommen,
das Sie brauchen - Sie müssen genau auf-schreiben:
Warum Sie die machen wollen.
Zum Beispiel:
Wofür Sie das brauchen.
Und warum es so wichtig für Sie ist.
- Den ,
gegen den Sie einen geschrieben haben.
Zum Beispiel:- Vom Amt
- oder von Ihrer .
Sie haben eine Klage beim Gericht gemacht. Und dann?
Sie bekommen einen Brief vom .
Darin steht: Dass Sie eine gemacht haben.
Dieser Brief heißt in schwerer Sprache:
Eingangs-Bestätigung der .
Und das schickt Ihre
auch an die Gegenseite.
Damit die Gegenseite weiß:
Sie haben eine beim gemacht.
Die Gegenseite ist zum Beispiel:
- Das Amt
- oder Ihre .
Weil diese das nicht bezahlen wollen,
das Sie brauchen.
Dann muss die Gegenseite genau auf-schreiben:
Warum sie das nicht bezahlen will.
Manchmal braucht das noch mehr von Ihnen
Dann bekommen Sie vom einen Brief.
Das will vielleicht noch wissen:
- Was für eine Behinderung Sie haben.
- Zu welchem Arzt Sie gehen.
- In welchem Krankenhaus Sie
wegen Ihrer Behinderung schon waren.
Außerdem liest das die Berichte
von der Gegenseite.
Das ist zum Beispiel:
- Das Amt
- oder Ihre .
Und manchmal fragt das noch einen .
Das kann zum Beispiel ein sein.
Der liest dann alle Berichte.
Oder er spricht mit Ihnen über Ihre Behinderung.
So kann er genau heraus-finden:
Warum Sie das brauchen.
Alle diese sind für das
vielleicht sehr wichtig.
Damit können die beim
besser entscheiden:
- Ob das Ihre annimmt.
- Und ob es dann vielleicht eine gibt.
Was bei der Gerichts-Verhandlung passiert
Manchmal lädt das Sie und die Gegenseite
erstmal zu einem Gespräch ein.
Das heißt in schwerer Sprache: Erörterungs-Termin.
Dabei will das prüfen:
Ob es wirklich eine geben muss.
Jetzt hat das 2 verschiedene Möglichkeiten,
eine zu machen.
- Es gibt eine mündliche .
Bei einer mündlichen
treffen sich alle beim .
Dann sprechen alle gemeinsam über die .
Zum Beispiel:- Die Gegenseite,
- der oder die .
Das sind zum Beispiel Sie. - Die
- und die .
- Oder es gibt keine mündliche .
Dann entscheiden die alleine.
Das dürfen sie aber nur machen:
Wenn alle damit einverstanden sind.
Wenn eine mündliche gemacht wird:
Dann bekommen Sie einen Brief vom .
In dem Brief steht:
- Wann die ist.
- Und ob Sie bei der dabei sein müssen.
Manchmal müssen Sie nicht
zur mündlichen kommen.
Zum Beispiel:
Weil Sie einen haben.
Dann können Sie selbst entscheiden:
Ob Sie bei der mündlichen dabei sein wollen.
Nach der
bekommen Sie einen Brief vom .
In dem Brief steht: Wie das hat.
In schwerer Sprache heißt das:
In dem Brief steht das .
Sie sind mit dem Urteil nicht einverstanden
Dann können Sie das von einem anderen prüfen lassen.
Zum Beispiel: Vom .
In schwerer Sprache heißt das:
Sie legen gegen das ein.
Dazu haben Sie 1 Monat lang Zeit.
Sie müssen einen Brief an das schreiben.
In dem Brief müssen Sie auf-schreiben:
- Dass Sie gegen das einlegen.
- Und warum Sie einlegen.
Nach einiger Zeit wird es dann
eine neue geben.
Die wird beim gemacht.