Flüchtlinge und Behinderung

Welche besonderen Rechte haben Flüchtlinge mit Behinderung?

Viele Flüchtlinge, die nach Europa und Deutschland kommen, stehen unter besonderem Schutz. Dazu gehören chronisch Kranke, traumatisierte Personen, Schwangere, minderjährige Flüchtlinge ohne Begleitung und Menschen mit Behinderung. Etwa 15 Prozent der Flüchtlinge und Asylsuchenden haben eine chronische Krankheit oder Behinderung. Sie haben besondere Bedürfnisse und besondere Rechte. Diese muss das Aufnahmeland in Europa berücksichtigen. Hierzu zählt zum Beispiel:

• die möglichst barrierefreie Aufnahmeunterkunft
• die medizinische Betreuung
• die Versorgung mit Hilfsmitteln, zum Beispiel eine Gehhilfe

Die rechtliche Grundlage für den Umgang mit schutz-bedürftigen Flüchtlingen ist die EU-Aufnahmerichtlinie für Schutzsuchende (2013/33/EU). Diese EU-Richtlinie setzt Deutschland bisher nur teilweise um.

Wo gibt es Beratung für Flüchtlinge?

Beratungsstellen für Flüchtlinge und Menschen mit Behinderung gibt es von vielen Organisationen. Zum Beispiel von diesen:

• Caritas - Online-Beratung für Migranten und Flüchtlinge
• Wohlfahrtsverbände, zum Beispiel der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband, die Arbeiterwohlfahrt (AWO) oder das Deutsche Rote Kreuz
• Bundesverband Lebenshilfe
• Kirchengemeinden
• Beratungsstellen der Städte und Kommunen

Im Internet stehen inzwischen viele hilfreiche Informationen für Flüchtlinge. Zum Beispiel zu den Themen Ankunft in Deutschland, Gesundheitsversorgung, Bildung und Arbeit. Eine gute Übersicht finden Sie auf der Internetseite von Pro Asyl. Bei Pro Asyl bekommen Sie auch „Erste Hilfe“ am Telefon. Zum Beispiel bei Fragen zum Asylverfahren, zum Familien-Nachzug, zur drohenden Abschiebung. Eine Beratung ist auf Deutsch oder Englisch möglich.

Sie können bei Pro Asyl anrufen oder eine E-Mail schicken:
Telefon-Nummer: +49 (0)69-242 314 20, Mo–Fr 10–12 Uhr und 14–16 Uhr
E-Mail: proasyl@proasyl.de

Welche medizinische Versorgung gibt es für Flüchtlinge mit Behinderung?

Flüchtlinge mit chronischer Erkrankung oder Behinderung können in Deutschland medizinische Behandlungen bekommen. Welche das genau sind, ist nicht eindeutig geregelt. Die Behörden können selbst entscheiden, ob sie Hilfen und Leistungen geben oder nicht. Das nennt man "behördliches Ermessen". Je nach Bundesland, Stadt oder Kommune ist die medizinische Versorgung deshalb sehr unterschiedlich. Aktuell haben Flüchtlinge und Asylbewerber nur bei akuten Erkrankungen oder Schmerz-Zuständen einen Anspruch auf medizinische Leistungen. Andere Leistungen werden nur bezahlt, wenn ein Arzt sagt, dass die Behandlung unbedingt notwendig ist. (Paragraf 4, Asylbewerberleistungsgesetz).

Anders ist dies bei Asylbewerbern, die länger als 15 Monate in Deutschland leben. Sie haben Anspruch auf die gleiche medizinische Versorgung wie Empfänger von Sozialhilfe. Die Asylbewerber bekommen dann auch eine elektronische Gesundheitskarte.
Hier können Flüchtlinge mit Behinderung und deren Angehörige weitere Informationen bekommen:

• Hausarzt
• Krankenkasse
• Gesundheits- und Sozialamt
• Migrationsberatung für erwachsene Flüchtlinge und Jugendmigrationsdienste

Traumatisierte Flüchtlinge und Folteropfer erhalten professionelle Hilfe in Psychosozialen Zentren. Zurzeit gibt es in Deutschland 44 Psychosoziale Zentren (Stand: 2020). Auf der Internetseite der Bundesweiten Arbeitsgemeinschaft Psychosozialer Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer e.V. (BAfF) finden Sie Informationen zum Thema „Behandlung traumatisierter Flüchtlinge“.

Den "Ratgeber Gesundheit für Asylsuchende in Deutschland" gibt das Bundes-Gesundheitsministerium und das Ethno-Medizinische Zentrum e.V. heraus. Das Heft bietet Informationen zur Gesundheitsversorgung für Asylbewerber in mehreren Sprachen: Deutsch, Englisch, Arabisch, Paschtu, Dari, Farsi und Kurdisch-Kurmanci, Russisch, Spanisch, Italienisch, Französisch, Serbisch, Bosnisch, Kroatisch, Polnisch, Rumänisch. Sie können das Heft kostenlos herunterladen.

Medizinische Beratung in verschiedenen Sprachen

Die Unabhängige Patientenberatung (UPD) bietet kostenlose Beratung per Telefon und per E-Mail an. Hier können Sie Ihre Fragen zur Gesundheit stellen. Die Beratung ist in verschiedenen Sprachen möglich, unter anderen auf Arabisch. Viele Flüchtlinge sprechen zunächst wenig oder kein Deutsch. Für sie kann ein Arzt, der ihre Sprache spricht, wichtig sein.
Die Kassenärztliche Vereinigung hilft bei der Suche. Adressen und Telefonnummern von Ärzten stehen auf der Internet-Seite der Kassenärztlichen Bundesvereinigung. Für den Besuch beim Arzt gibt es hilfreiche Informationen in verschiedenen Sprachen im Internet. Kostenlos sind zum Beispiel diese:

• Info-Hefte mit Bildern und Übersetzungen zu verschiedenen Krankheiten. Herausgegeben vom Setzer-Verlag in der Reihe tipdoc.
• Fragebogen Deutsch /Arabisch für den Besuch beim Arzt, von der Pharmazeutischen Zeitung. Fragen mit Übersetzung zur Gesundheit, zu Medikamenten und mehr.
• Bild-Wörterbuch für den Arztbesuch, erstellt von der Apotheken-Umschau. Es erklärt medizinische Begriffe mit Hilfe von Zeichnungen. Für die Begriffe gibt es Übersetzungen auf Englisch, Französisch und Arabisch. Zum Beispiel für die Begriffe Fieber, Herzrasen, Atemnot.
• Formulare in verschiedenen Sprachen und Info-Material mit Bildern auf der Internetseite www.kindergesundheit-info.de

Welche Hilfen gibt es für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge?

Für minderjährige Flüchtlinge, die ohne einen erwachsenen Angehörigen in Deutschland sind, ist das Jugendamt zuständig. Nicht die Ausländerbehörde! In der Jugendhilfe steht die Sicherheit (Sozialgesetzbuch 8, Paragraf 8a, b Kinderschutz) und das Wohl des Kindes im Vordergrund. Die geflüchteten Kinder und Jugendlichen haben zum Beispiel Anspruch auf:

• Unterbringung und Versorgung in einer Einrichtung des Jugendamtes
• einen persönlichen Vormund. Das ist ein Erwachsener, der sich um sie kümmert und ihr rechtlicher Vertreter ist.
• Schulbildung oder berufliche Ausbildung

Die rechtliche Grundlage hierfür ist das Kinder- und Jugendhilferecht (Sozialgesetzbuch 8). Geflüchtete Mädchen und Jungen haben oft extreme Flucht- und Gewalterfahrungen gemacht. Deshalb brauchen sie eine besondere Hilfe und Unterstützung.

• Mehr Informationen, Beratung und Hilfe hierzu gibt es beim Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge e.V. (BumF).
• Informationen über und für minderjährige Flüchtlinge ohne Begleitung bietet die Internetseite der Diakonie Deutschland.

Gibt es Eingliederungshilfe für Flüchtlinge mit Behinderung?

Eingliederungshilfe ist der Begriff für verschiedene Hilfen für Menschen mit Behinderung in Deutschland. Asylbewerber und Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung bekommen normalerweise keine Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung. Für sie ist es ratsam, zunächst zu einer Beratungsstelle für Flüchtlinge zu gehen. Sie sollten schon beim ersten Gespräch sagen, dass es nicht um Geldleistungen geht, sondern um Hilfsangebote. Zum Beispiel für ein Kind mit Behinderung. Oft gibt es Hilfen und Ausnahmen für Härtefälle.
 
Manchmal ist es möglich, dass auch „geduldete“ Flüchtlinge eine Werkstatt für Menschen mit Behinderung besuchen. Auf jeden Fall ist es sinnvoll, dass Sie mit Ihren Fragen oder Problemen zu einer Beratungsstelle zu gehen. Beratungsstellen für Flüchtlinge und Migranten gibt es in vielen Städten und Landkreisen in Deutschland.

Weitere Informationen

• Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) (Stand: 2020)
• Zentrum ÜBERLEBEN – Hilfe und Unterstützung für Überlebende von Folter und Kriegsgewalt
• Informationsverbund Asyl und Migration e.V.
• Medizinische Versorgung von Asylbewerbern – Informationen der Verbraucherzentrale (Stand: 2020)
• Informationsseite „Erste Schritte in Deutschland“ - erstellt von der Deutschen Welle, Übersetzung in Englisch, Arabisch, Dari, Paschtu und Urdu
• Informationen für Flüchtlinge in Einfacher Sprache
• Caritas Berlin – Rechtsberatung für Geflüchtete
• Diakonie: Thema "Hilfe für Geflüchtete"
• Asylbewerber, Flüchtlinge, Migranten - was sind die Unterschiede?