Parkerleichterungen

Ein roter VW-Bus

Menschen mit Schwerbehinderung haben Anspruch auf einen besonderen Parkausweis. Der Ausweis ermöglicht die Nutzung von Sonderparkplätzen und erlaubt zum Beispiel das Parken in eingeschränkten Halteverboten. Außerdem können für Menschen mit Schwerbehinderung Parkflächen in der Nähe von öffentlichen Gebäuden, Krankenhäusern, Bahnhöfen oder vor ihrer Wohnung oder ihrem Arbeitsplatzes reserviert oder eingerichtet werden. Aber Achtung: Behindertenparkplätze sind nicht für alle Menschen mit Behinderung da. Nur wer im Besitz des extra ausgestellten blauen EU-Parkausweises ist und diesen deutlich sichtbar im Auto auslegt, darf hier parken. Ansonsten werden 35 Euro Bußgeld fällig. Der blaue Sonderparkausweis mit Lichtbild gilt in sämtlichen Mitgliedsstaaten der EU und der Schweiz. Er ist in allen EU-Ländern identisch. Auf Behindertenparkplätzen darf nicht länger als 24 Stunden geparkt werden. Bei ausgewiesener Parkdauer auch kürzer.

Parkausweis und Berechtigte

Nach dem in allen Bundesländern geltenden Recht der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) zu § 46, Abs. 1, Nr. 11 StVO haben generell nur Menschen mit einer außergewöhnlichen Gehbehinderung (Merkzeichen „aG“) und blinde Menschen (Merkzeichen „Bl“) Anspruch auf die Parkerleichterungen. Auch Menschen mit Conterganschädigungen bzw. Menschen mit beidseitiger Amelie (angeborenes Fehlen von Gliedmaßen) oder Phokomelie (Hände und/oder Füße sind ohne Arme und Beine am Körper) dürfen die Behindertenparkplätze nutzen sowie Menschen mit vergleichbaren Beeinträchtigungen. Darüber hinaus werden in einigen Bundesländern Parkerleichterungen auch Menschen mit Schwerbehinderung eingeräumt, die die oben genannten Merkzeichen nicht nachweisen können. Informationen hierzu erteilen die örtlichen Behörden beziehungsweise Straßenverkehrsämter. Manche Länder bieten spezielle Parkausweise wie den orangen Parkausweis. Diese Parkausweise können bestimmte Erleichterungen für das Parken ermöglichen, erlauben aber nicht das Parken auf speziellen Behindertenparkplätzen.
Ebenda wird die Sonderparkerlaubnis auch ausgestellt. Die Parkgenehmigung ist kostenfrei und wird in der Regel für höchstens fünf Jahre ausgestellt, sie ist maximal so lange gültig wie der Schwerbehindertenausweis.
Auch Ehepartner und Kinder können einen Parkausweis beantragen, wenn der Angehörige mit Schwerbehinderung nicht in der Lage ist, ein Fahrzeug selbst zu führen. Bei Kindern mit Schwerbehinderung können die Eltern den Parkausweis beantragen und ihn nutzen, wenn sie das Kind befördern.

Ist der Inhaber des Parkausweises nicht selbst der Fahrer, darf der Parkausweis nur dann genutzt werden, wenn der Inhaber des Parkausweises dabei ist bzw. die Fahrt für diese Person erledigt wird.
Inhaber des blauen Parkausweises können die Einrichtung eines eigenen Parkplatzes am Wohnort bei der Stadt beantragen. Erforderlich ist, dass der Antragssteller darauf angewiesen ist, in der Nähe seiner Wohnung zu parken und ihm keine andere Möglichkeit wie ein eigener Stellplatz zur Verfügung stehen. Ein Rechtsanspruch besteht allerdings nicht.

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Auto, Kraftfahrzeughilfe, Merkzeichen, Nachteilsausgleich, Parken, Schwerbehinderung

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