Pflegeversicherung

Hand an einer Computer-Maus

Pflegeversichert ist man dort, wo man auch krankenversichert ist. Dies gilt sowohl für gesetzlich als auch privat Versicherte.

Häusliche Pflege

Die häusliche Pflege hat Vorrang vor der stationären. Deshalb bilden die Leistungen zur Verbesserung der häuslichen Pflege den Schwerpunkt des Gesetzes. Anstelle der Sachleistung kann ein Pflegegeld beansprucht werden. Das setzt voraus, dass der Pflegebedürftige mit dem Pflegegeld die erforderliche Grundpflege und hauswirtschaftliche Versorgung in geeigneter Weise selbst sicherstellt. Es besteht die Möglichkeit, Sachleistung und Geldleistung zu kombinieren.

Außerdem können Pflegeleistungen auch gemeinschaftlich, beispielsweise durch Bewohner von Wohngemeinschaften oder durch Nachbarn, bezogen werden. Die aus dem "Poolen" (Zusammenlegen) entstehenden Zeit- und Kosteneinsparungen dürfen wiederum zum Einkauf von Betreuungsleistungen genutzt werden, wenn die Grundpflege und die hauswirtschaftliche Versorgung gesichert sind, und die Betreuungsleistung nicht bereits von anderen Kostenträgern bereitgestellt wird.

Tages- und Nachtpflege

Lässt sich die häusliche Pflege nicht ausreichend sicherstellen, ist teilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege möglich.
Ein Anspruch auf teilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege besteht, wenn häusliche Pflege nicht in ausreichendem Umfang sichergestellt werden kann. Der Pflegebedürftige wird in diesen Fällen zeitweise im Tagesverlauf in einer stationären Einrichtung versorgt. Seit Januar 2015 können auch Versicherte mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz, die die Pflegestufe 0 haben, diese Leistung erstmals erhalten.

Verhinderungspflege & Unterschied zu Kurzzeitpflege

Die Leistungen der Verhinderungspflege (§ 39, SGB XI) ermöglichen, bei Urlaub oder sonstiger Verhinderung der Pflegeperson eine Pflegevertretung für bis zu vier Wochen in Anspruch zu nehmen.
Bei einer Ersatzpflege durch Pflegepersonen, die mit dem Pflegebedürftigen bis zum 2. Grade verwandt oder verschwägert sind oder mit ihnen in häuslicher Gemeinschaft leben, wird vermutet, dass die Ersatzpflege nicht erwerbsmäßig ausgeübt wird. In diesen Fällen dürfen die Aufwendungen der Pflegekasse den Betrag des Pflegegeldes der festgestellten Pflegestufe nicht überschreiten.
Durch das Pflegestärkungsgesetz ergeben sich noch weitere Möglichkeiten der Inanspruchnahme niedrigschwelliger ambulanter Pflegehilfen.

Die Kurzzeitpflege greift im Unterschied zur Verhinderungspflege dort, wo weder die häusliche Pflege noch die teilstationäre Pflege möglich ist. Wenn diese Voraussetzungen vorliegen, hat der Pflegebedürftige einen Anspruch auf (stationäre) Kurzzeitpflege für 4 Wochen im Kalenderjahr. Somit wird der Pflegebedürftige also für einen begrenzten Zeitraum in eine vollstationäre Pflegeeinrichtung aufgenommen und dort gepflegt bzw. versorgt.

Sonstige Leistungen bei häuslicher Pflege

Die Leistungen bei häuslicher Pflege werden ergänzt um die Versorgung mit Pflegehilfsmitteln, soweit sie nicht von der Krankenversicherung oder anderen Leistungsträgern zu finanzieren sind sowie um technische Hilfen im Haushalt, die der Erleichterung der häuslichen Pflege dienen oder eine selbständige Lebensführung des Pflegebedürftigen ermöglichen. Dazu zählen etwa Pflegebetten und Polster für die Lagerung.

Pflegezeitregelung

Bei akut auftretenden Pflegesituationen haben Beschäftigte das Recht, bis zu zehn Arbeitstage der Arbeit fern zu bleiben, um für einen nahen Angehörigen eine bedarfsgerechte Pflege zu organisieren oder die sofortige pflegerische Versorgung des betroffenen Angehörigen sicherzustellen (kurzzeitige Arbeitsverhinderung).
Zu einer längeren Pflege naher Angehöriger in häuslicher Umgebung können Berufstätige bis zu sechs Monate Pflegezeit in Anspruch nehmen. Hierbei können Beschäftigte zwischen der vollständigen und teilweisen Freistellung von der Arbeit wählen. Der Anspruch auf Pflegezeit besteht allerdings nur, wenn der Arbeitgeber/die Firma regelmäßig 15 oder mehr Personen beschäftigt. Die notwendige sozialversicherungsrechtliche Absicherung während der Pflegezeit ist gewährleistet.

Soziale Sicherung der Pflegepersonen

Pflegepersonen sind Personen, die nicht erwerbsmäßig einen Pflegebedürftigen im Sinne des Gesetzes mindestens 14 Stunden wöchentlich in seiner häuslichen Umgebung pflegen. Um die Pflegebereitschaft im häuslichen Bereich zu fördern und den hohen Einsatz der Pflegepersonen anzuerkennen, die wegen der Pflegetätigkeit oftmals auf eine eigene Berufstätigkeit ganz oder teilweise verzichten, wird die soziale Sicherung der Pflegepersonen weiter verbessert.
Für Personen, die wegen der Pflege nicht oder nicht mehr als 30 Stunden erwerbstätig sind, zahlt die Pflegeversicherung Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung. Dabei richtet sich die Höhe der Beiträge nach dem Schweregrad der Pflegebedürftigkeit und dem sich daraus ergebenden Umfang notwendiger Pflegetätigkeit. Darüber hinaus werden die Pflegepersonen während der pflegerischen Tätigkeit in den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung einbezogen.

Wohngruppenzuschlag und Förderung barrierearmer Umgestaltung von Wohnraum

Pflegebedürftige, die in ambulant betreuten Wohngruppen gepflegt werden, erhalten unter bestimmten Voraussetzungen einen Wohngruppenzuschlag von 205 Euro im Monat. Auch Versicherte mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz, die die Pflegestufe 0 haben, können diese Leistung erhalten. Folgende Voraussetzungen müssen für den Erhalt des Wohngruppenzuschlags erfüllt sein:

  • Die ambulant betreute Wohngruppe muss aus mindestens drei und darf aus höchstens zwölf Personen bestehen.
  • Mindestens drei Bewohner müssen eine Pflegestufe haben oder erheblich in ihrer Alltagskompetenz eingeschränkt sein.
  • Außerdem müssen die Mitglieder der Wohngruppe gemeinschaftlich eine Person beauftragen, die allgemeine organisatorische, betreuende oder hauswirtschaftliche Unterstützung leistet.

Zu pflegebedingten Umbaumaßnahmen in der Wohnung können Zuschüsse bis zu 4.000 Euro je Maßnahme gezahlt werden (bis zum vierfachen Betrag – also bis zu insgesamt 16.000 Euro –, wenn mehrere Pflegebedürftige zusammen wohnen). Dies gilt für alle vier Pflegestufen (Pflegestufen 0 bis 3).

Vollstationäre Pflege und Pflege in Einrichtungen der Behindertenhilfe

Pflegebedürftige haben Anspruch auf Pflege in vollstationären Pflegeeinrichtungen, wenn häusliche oder teilstationäre Pflege nicht möglich ist. Die Aufwendungen der Pflegekasse für die vollstationäre Pflege sind ähnlich wie bei der häuslichen Pflege entsprechend dem Grad der Pflegebedürftigkeit abgestuft und betragen künftig bis zu 1.995 Euro monatlich.
Für die Pflege in einer vollstationären Einrichtung der Behindertenhilfe (z.B. in einem Internat) zahlen die Pflegekassen – unabhängig von der Pflegestufe – maximal 266 Euro im Monat.

Beratung und Ansprechpartner

Pflegebedürftige haben einen Rechtsanspruch auf eine individuelle Pflegeberatung (§ 7 SGB XI). Diese kostenlose Beratung wird in der Regel von Mitarbeitern der Pflegekassen oder von Pflegestützpunkten übernommen. Sie soll bei der Auswahl von Pflegeleistungen und der Abstimmung mit Trägern helfen. Auf Wunsch erfolgt die Pflegeberatung auch in der häuslichen Umgebung oder in einer Einrichtung, in der der Anspruchsberechtigte lebt. Detaillierte Auskünfte hierzu erteilen die Pflege- und Krankenkassen.

Neu!

seit 2015: Pflegestärkungsgesetz I
ab 2017: Pflegestärkungsgesetz II

Weiterführende Informationen im Internet

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