So kommt man zu seinem Recht

Hand die mit einem gelben Marker etwas auf einen Blatt markiert

„Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“, heißt es in Artikel 3 des deutschen Grundgesetzes.
Um die Benachteiligung von Menschen mit Behinderung zu beseitigen beziehungsweise zu verhindern, ihnen eine gleichberechtigte Teilhabe in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens zu sichern und ein weitestgehend selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen, gibt es hierzulande eine Reihe von Gesetzen. Wer den Schutz und die Möglichkeiten dieser Rechte in Anspruch nehmen und berechtigte Sozialleistungen beziehen möchte, sollte wissen was sie beinhalten. In der Rubrik Recht des Familienratgebers werden die entscheidenden Rechte und Gesetze vorgestellt.

Gesetzestexte

Beispielsweise die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Das internationale Abkommen überträgt die Bedeutung der Menschenrechte auf die spezielle Situation von Menschen mit Behinderung. Seit 2009 gilt dieses wichtige Völkerrechtsdokument auch in Deutschland.
Die rechtliche Gleichstellung von Menschen mit Behinderung regelt auf Bundesebene das „Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen“ (BGG – Behindertengleichstellungsgesetz). Im neunten Sozialgesetzbuch (SGB IX) sind die Leistungen zur Rehabilitation und zur gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderung festgeschrieben.

Selbstbestimmt auf rechtlicher Basis

In den vergangenen Jahren hat sich das Verständnis von „Behinderung“ verändert. Menschen mit Behinderung werden zunehmend als Experten in eigener Sache anerkannt, die ein Recht darauf haben, dass einstellungs- und umweltbedingte Barrieren seitens der Gesellschaft abgebaut werden. Das Moment der Selbstbestimmung wird immer wichtiger. Zur Grundlage einer selbstbestimmten Lebensführung ist für viele Menschen mit Behinderung inzwischen das Persönliche Budget geworden. Um so wichtiger ist es, zu wissen, welche Chancen es bietet, wo man es beantragen kann und in welcher Höhe es ausgezahlt wird.

Rechtliche Sicherheit auch im Alter

Viele Behinderungen treten erst im Laufe des Lebens auf. Weit über die Hälfte der Menschen mit einer Schwerbehinderung ist älter als 60 Jahre. Für sie aber auch für Angehörige oder nahestehende Menschen ist es wichtig, Rechtssicherheit zu haben. Welche Leistungen erbringt die Pflegeversicherung, was regelt eine Vorsorgevollmacht oder welchen Schutz bietet eine Patientenverfügung? Diese und andere Rechtsfragen werden in den folgenden Texten aufgegriffen und beantwortet.

Beratung

Mitglieder beim Sozialverband VdK oder beim SoVD erhalten kostenlose Beratung in gesetzlichen und finanziellen Fragen. Ebenso bei der Bundesvereinigung der Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung. VdK und SoVD beraten auf einer Reihe von Rechtsgebieten, zum Beispiel hinsichtlich der gesetzlichen Renten-, Kranken-, Pflege- und Unfallversicherung, der Prävention und Rehabilitation oder der Grundsicherung für Arbeitssuchende und ältere Menschen. Die Lebenshilfe und NETZWERK ARTIKEL 3 e.V. bieten zudem Listen von spezialisierten Anwälten an.



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