Re: Schwerbehindert aber Blind nicht nachweisbar

FamRat 17.03.2017, 11:19 Uhr

Guten Tag,

ergänzend zu dem Beitrag noch ein Verweis auf ein anders Vorteil. Ich kopiere Ihnen einfach einmal den kompletten Text hier rein.

Blindengeld für Menschen mit schwerer Hirnschädigung
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem aktuellen Urteil einem blinden Jungen mit schwerer Hirnschädigung Blindengeld zugesprochen.
Der 10-jährige Junge hat aufgrund eines Sauerstoffmangels bei seiner Geburt eine Hirnschädigung davon getragen. Seine Mutter beantragte für ihn Blindengeld beim bayerischen Versorgungsamt. Das Versorgungsamt lehnte den Antrag aufgrund eines älteren BSG-Urteils ab. Das BSG hatte 2005 entschieden, dass Menschen mit Hirnschädigung nur Anspruch auf Blindengeld haben können, wenn eine spezifische Einschränkung des Sehvermögens vorliegt. Sind alle anderen Sinne gleichermaßen eingeschränkt, lag kein Anspruch auf Blindengeld vor.
Das BSG korrigiert mit dem aktuellen Urteil seine damalige Rechtsprechung. Schon nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz müssten blinde Menschen mit Hirnschädigung den gleichen Anspruch auf Blindengeld haben wie Menschen, die lediglich blind sind. In vielen Fällen ist es auch nicht feststellbar, ob das Sehvermögen spezifisch betroffen ist oder inwieweit andere Sinne betroffen sind. Dem Jungen ist daher Blindengeld zu gewähren.
Urteil des BSG
Aktenzeichen: B 9 BL 1/14 R
Weitere Infos zum Urteil beim BSG
http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=ps&nr=13940

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Schlagwörter:
Blindengeld


Schwerbehindert aber Blind nicht nachweisbar


von RosaHäschen (Gast) am 15.03.2017 um 22:41 Uhr

Re: Schwerbehindert aber Blind nicht nachweisbar


von Schlaui (Gast) am 16.03.2017 um 20:08 Uhr

Re: Schwerbehindert aber Blind nicht nachweisbar


von FamRat (Moderator) am 17.03.2017 um 11:19 Uhr

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